Politik in Estland
Estland liegt in Nordeuropa, das Land hat eine parlamentarische Demokratie. Die gesetzgebende Gewalt gehört dem Einkammerparlament, das laut der Verfassung 101 Abgeordnete hat. Staatsoberhaupt ist der von der Nationalversammlung gewählte Präsident, der repräsentative Funktionen hat und Oberbefehlshaber der Streitkräfte ist.
Der Premierminister führt die Regierung, die die vollziehende Staatsgewalt ausübt, und ist dem Parlament gegenüber verantwortlich. In dem estnischen Grundgesetz sind für Esten wie für Nicht-Esten dieselben Grund- und Freiheitsrechte festgesetzt. Nach den letzten Parlamentswahlen 2007 wurde eine Regierungskoalition aus der Reformpartei, Estnische Zentrumpartei, Union der Pro Patria und Res Publica gebildet. Die gegenwärtige Regierung ist eine Minderheitsregierung. Zum ersten Mal ist bei dieser Wahl die Stimmabgabe im Internet möglich gewesen.
Bis zur politischen Unabhängigkeit von Sowjetunion war Estland klein, arm und unfrei. Nachdem das Land seine politische Souveränität wiederherstellt hatte, dank der Reformpolitik des jungen, modern denkenden, estnischen Regierungsteams, entwickelt sich ein Wirtschaftswunder im Land.
Die Steuern werden auf ein einheitliches Niveau reduziert und auf reinvestierte Gewinne wird keine Steuer mehr erhoben. Kernpunkte der Reform sind auch die Liberalisierung des Handels, die Öffnung von Märkten, die Modernisierung des Finanzsystems und viel Transparenz der staatlichen Organe. Die Politik in Estland trug mit ihren effizienten Lösungen zum Wirtschaftswachstum und einem beträchtlichen Wohlstandswachstum der Bevölkerung bei.
Nachdem die Wirtschaft stetig gewachsen war, schrumpfte das Bruttoinlandsprodukt seit Anfang 2008, wegen der Abhängigkeit des Landes vom fremden Kapitalanlagen. Der Staat leidet extrem unter der globalen Wirtschaft- und Finanzkrise. Die Regierung muss unpopuläre Maßnahmen ergreifen, um das Haushaltsdefizit zu senken. Die Politik in Estland arbeitet darauf hin, die Gemeinschaftswährung 2011 zu übernehmen.
Es besteht ein weitgehender Konsens aller politischen Kräfte bei der Bestimmung der Grundlinien und der Schwerpunkte der Außenpolitik. Die Regierung arbeitet für eine weitere Integration zu den europäischen Strukturen und NATO, enge Zusammenarbeit im Ostseeraum und guten Verhältnissen zu den Vereinigten Staaten.
Die Energiepolitik wie auch bei den anderen baltischen Staaten richtet sich auf die wesentlichen EU-politischen Ziele. Die Politik in Estland orientiert sich nach Diversifizierung der Energiequellen um eine Steigerung der Versorgungssicherheit zu erlangen.