Politik in Litauen

Litauen ist die südlichste und größte der drei Baltenrepubliken und nach dem nationalen Geografieinstitut Frankreichs der geografische Mittelpunkt Europas. 1990 erklärte Litauen seine Unabhängigkeit, was ein Jahr später von der Sowjetunion anerkannt wurde. Es hat eine neue Zeit für die Entwicklung und für die Politik in Litauen begonnen.

2004 wird Litauen als Mitglied in die EU und NATO aufgenommen. Gemäß der neuen litauischen Verfassung ist der Staat eine parlamentarische Demokratie mit ausgeprägter präsidialer Macht. Bei der letzten Parlamentswahlen 2008 hat die konservative Partei Vaterlandsunion gewonnen, und es hat sich eine Mitte-Rechts-Regierung gebildet. Im Einkammerparlament mit 141 Angeordneten sind zehn Parteien vertreten, die bedeutensten sind die Vaterlandsunion, die Sozialdemokraten, die Auferstehungspartei, Ordnung und Gerechtigkeit, die Liberale Bewegung, die Arbeitspartei u.a.m.

Die Hauptaufgabe der Politik in Litauen ist die Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzkrise. Der Verwaltungsapparat muss notwendige und konkrete Entscheidungen im Energiegebiet finden. Beim Beitritt in die EU verplichtet sich Litauen die zwei Blöcke des Atomkraftwerks in Ignalina abzuschalten. Zum Jaresende 2009 erfüllt Litauen seine Pflicht. Die Erfüllung dieser EU-Bestimmung bringt das Land in eine Abhängigkeit von anderen Ländern, hauptsächlich Rußland. Der größte Teil des Energieverbrauchs beruht bis jetzt auf die Kernenergie, deshalb plant die Regierung in Litauen in Zusammenarbeit mit den anderen zwei baltischen Staaten ein neues Atomkraftwerk.

Andere anstehende Herausforderungen für die Regierung sind die Reformen im Sozialwesen, dem Gesundheitswesen und der Administration. Die litauische Regierung hat ein straffes Programm zur Modernisierung der Infrastruktur, der Bildung und der Wissenschaft erarbeitet. Das Programm konzentriert sich auch auf den sozialen Wohnungsbau und auf die weitere Entwicklung der Kultur und des Tourismus. Die Politik in Litauen unternimmt dringende Maßnahmen, wie eine Kürzung in der Ausgabenpolitik, Erhöhung der Sozialversicherungen und der Steuer. Die Subventionen für Arzneimittel und Fernwärmeversorgung sind gestrichen.

Die Grundlinien der litauischen Außenpolitik werden von dem Staatspräsident bestimmt. Die neue Präsidentin, zum ersten Mal in der Geschichte Litauens eine Frau, führt eine ausgeglichene Außenpolitik mit dem Hauptaugenmerk auf die Beziehungen zur EU. Litauen bemüht sich eine enge Beziehung zur USA herzustellen und kann die Politik der „Koexistenz“ mit Russland übernehmen.